Beweismittel / Akteninhalte im laufenden AOK-Verfahren
Verfasst: So 23. Okt 2016, 09:58guten Tag !
Unter dem Thema "Beweismittel / Akteninhalte im laufenden AOK-Verfahren" werden ab heute Beweismittel für das laufende sozialgerichtliche Verfahren gegen die AOK Bayern - Aktenzeichen : S 8 KR 796/16 ( Sozialgericht Koblenz) - veröffentlicht. Die Veröffentlichung erfolgt insbesondere wegen des festgestellten öffentlichen Interesses.
"DER SPIEGEL" hat festgestellt, dass ein rechtlicher Zusammenhang zwischen der verfassungsrechtlichen Problematik in dem anhängigen Verfahren S KR 796/16 (Sozialgericht Koblenz) und der verfassungsrechtlichen Problematik, die in der ARD-Sendung "Hart aber Fair" am 17. Oktober 2016 zur Sprache kam, besteht.
"DER SPIEGEL" hat diesen Zusammenhang auf Grund verschiedener Äusserungen des ehemaligen Verteidigungsministers Franz Josef Jung und auf Grund der Äusserungen des ehemaligen Innenministers Rechtsanwalt Gerhart Baum erkannt.
Ca. 7 Millionen Fernsehzuschauer haben am 17. Oktober 2016 die betreffenden kontroversen Äusserungen mitverfolgt.
Es wurde die Frage gestellt : "Wie gefährlich ist Ex-Verteidigungsminister Franz Josef Jung ?"
Es wurde weiter die Frage gestellt : " Kann die durch Ex-Verteidigungsminister Franz Josef Jung ausgelöste Gefahr durch einen Prozess gegen die AOK Bayern gemildert werden ?"
Es wurde weiter die Frage gestellt : " Ist die AOK Bayern verpflichtet bedürftigen in Lebensgefahr schwebenden Bürgern - beispielsweise abgestürzten Flugzeugpassagieren eines von einem Bundeswehroffizier abgeschossenen Flugzeugs oder Besuchern eines Stadions, in welches ein von Terroristen entführtes Flugzeug stürzt - Biostase-Notfall-Behandlungen ( Kosten : derzeit ca. 30.000 Euro pro Fall ) zu bezahlen, wenn diese Bürger bei ihr versichert sind ?"
Es wurde weiter die Frage gestellt : "Wollen staatliche Stellen und Ex-Verteidigungsminister Franz Josef Jung solche Biostase-Notfall-Behandlungen aus wirtschaftlichen Gründen vermeiden oder gar vereiteln ?"
"DER SPIEGEL" wird auf Ersuchen eines sogenannten "mondfahrers", der sich mit anonymen Anschreiben über öffentliche Netze an das deutsche Nachrichtenmagazin DER SPIEGEL wandte, in dem Bestreben , Antworten auf die obigen Fragen zu finden , tätig und stellt ab sofort in diesem Sinne zu Aufklärungszwecken entsprechendes Informationsmaterial öffentlich zur Verfügung.
DER SPIEGEL
Unter dem Thema "Beweismittel / Akteninhalte im laufenden AOK-Verfahren" werden ab heute Beweismittel für das laufende sozialgerichtliche Verfahren gegen die AOK Bayern - Aktenzeichen : S 8 KR 796/16 ( Sozialgericht Koblenz) - veröffentlicht. Die Veröffentlichung erfolgt insbesondere wegen des festgestellten öffentlichen Interesses.
"DER SPIEGEL" hat festgestellt, dass ein rechtlicher Zusammenhang zwischen der verfassungsrechtlichen Problematik in dem anhängigen Verfahren S KR 796/16 (Sozialgericht Koblenz) und der verfassungsrechtlichen Problematik, die in der ARD-Sendung "Hart aber Fair" am 17. Oktober 2016 zur Sprache kam, besteht.
"DER SPIEGEL" hat diesen Zusammenhang auf Grund verschiedener Äusserungen des ehemaligen Verteidigungsministers Franz Josef Jung und auf Grund der Äusserungen des ehemaligen Innenministers Rechtsanwalt Gerhart Baum erkannt.
Ca. 7 Millionen Fernsehzuschauer haben am 17. Oktober 2016 die betreffenden kontroversen Äusserungen mitverfolgt.
Es wurde die Frage gestellt : "Wie gefährlich ist Ex-Verteidigungsminister Franz Josef Jung ?"
Es wurde weiter die Frage gestellt : " Kann die durch Ex-Verteidigungsminister Franz Josef Jung ausgelöste Gefahr durch einen Prozess gegen die AOK Bayern gemildert werden ?"
Es wurde weiter die Frage gestellt : " Ist die AOK Bayern verpflichtet bedürftigen in Lebensgefahr schwebenden Bürgern - beispielsweise abgestürzten Flugzeugpassagieren eines von einem Bundeswehroffizier abgeschossenen Flugzeugs oder Besuchern eines Stadions, in welches ein von Terroristen entführtes Flugzeug stürzt - Biostase-Notfall-Behandlungen ( Kosten : derzeit ca. 30.000 Euro pro Fall ) zu bezahlen, wenn diese Bürger bei ihr versichert sind ?"
Es wurde weiter die Frage gestellt : "Wollen staatliche Stellen und Ex-Verteidigungsminister Franz Josef Jung solche Biostase-Notfall-Behandlungen aus wirtschaftlichen Gründen vermeiden oder gar vereiteln ?"
"DER SPIEGEL" wird auf Ersuchen eines sogenannten "mondfahrers", der sich mit anonymen Anschreiben über öffentliche Netze an das deutsche Nachrichtenmagazin DER SPIEGEL wandte, in dem Bestreben , Antworten auf die obigen Fragen zu finden , tätig und stellt ab sofort in diesem Sinne zu Aufklärungszwecken entsprechendes Informationsmaterial öffentlich zur Verfügung.
DER SPIEGEL